Kategorie: Politik

Rettet Horst Seehofer uns vor TTIP?

In der FAZ sagt Horst Seehofer den schönen Satz: „Solange bei TTIP keine Transparenz hergestellt ist, werde ich kein grünes Licht für TTIP geben als Parteivorsitzender“ Na da sind wir dann mal gespannt und...

Merkel und die StopTTIP-Unterschriften

Die Aktion StopTTIP kennt Ihr? Ihr habt auch mitbekommen das die 3,28 Millionen Unterschriften gegen TTIP gesammelt haben? Bei so einem Erfolg für die Demokratie nimmt sich die Kanzlerin doch sicher Zeit die Unterschriften...

NSA, BfV und XKeyscore

ZEIT Online berichtet das das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) von der NSA die Software XKeyscore überlassen bekam. Außerdem veröffentlicht ZEIT Online auch die Übereinkunft der NSA mit dem BfV. Als Gegenleistung für die Software...

Bundestag sollte sich auflösen

Die Sache mit der Cyberattacke (wie ich dieses Wort hasse ) auf den Bundestag habt Ihr bestimmt mitbekommen. Details und Links erspare ich mir und Euch an der Stelle. Das ging und geht ja durch...

Schiedsgerichte bei TTIP

Ihr erinnert Euch an den Fall aus Hamburg von neulich? Da gibt es noch einen weiteren Fall. Diesmal aus Rumänien. Auch Rumänien wurde vom Schiedsgericht ICSID verurteilt. Die befolgung dieses Urteils würde jedoch EU-Recht...

Vorschau auf TTIP

In der Zeit gibt es einen schönen Artikel über das Kohlekraftwerk Moorburg in Hamburg. Das besondere daran, an dem konkreten Fall kann man schön sehen was uns mit TTIP bevorsteht. Als Vattenfall das Kraftwerk...

Rückbau von Atommeilern

Spiegel Online hat einen interessanten Artikel über die Folgen der Aufspaltung von E.on und dem Rückbau der Atomkraftwerke veröffentlicht. Grundlage des Artikels ist ein Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes für den Bundestag. Mich macht nachdenklich...

Gesetzentwurf zur Frauenquote

Die FAZ fasst die Meinung einiger Experten zum Gesetzentwurf zur Frauenquote zusammen. Ich bin kein Jurist und kann nicht beurteilen in wie weit das ganze handwerklich korrekt ist. Wenn ich aber Zitate wie dieses...