EU-Digitalkommissar Oettinger, Geoblocking und Leistungsschutzrecht
EU-Digitalkommissar Oettinger hat sich in der FAZ wiedermal zu einigen Themen geäußert. Er hat sich gegen die Aufhebung von Geoblocking, für ein europäisches Leistungsschutzrecht und für eine Aufweichung des Datenschutzes ausgesprochen. Kurz gesagt geht er auf Konfrontationskurs mit der Netzgemeinde und auf Schmusekurs mit der Industrie. Zerpflücken wir das ganze mal etwas.
Zunächst zum Thema Geoblocking. Oettinger sagt z.B.:
Wir dürfen das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Ich will daher prüfen, was eine Öffnung etwa für die Filmwirtschaft bedeutet.
und weiter
Wir wollen ja unsere kulturelle Vielfalt bewahren.
Manchmal fragt man sich echt ob der Mann versteht was er sagt oder ob er einfach nachplappert was ihm die Lobbys vorsagen. Geoblocking ist genau das Gegenteil von kultureller Vielfalt. Geoblocking verhindert z.B. das sich jemand in Italien Inhalte aus Dänemark ansehen kann. Gerade kleineren Anbietern würde es bestimmt sehr helfen wenn die sich nur um einen europäischen Markt kümmern müssten und damit ein möglichst großes Publikum erreichen. Ein Gegenbeispiel: VW wurde von der EU wegen „illegaler Marktabschottung“ 2003 zu einer Strafe von 90 Millionen Euro verurteilt. Auch andere Autohersteller (Opel mit 43 Millionen, Mercedes-Benz mit 72 Millionen) haben ähnliche Urteile kassiert weil sie versucht haben zu verhindern das deutsche Kunden Autos in Italien kauften. Nichts anderes ist Geoblocking im Internet. Wir reden hier nicht davon das alles kostenlos zu haben sein muss. Sondern nur das ich mir für meine digitalen Käufe aussuchen kann wo ich sie kaufe. Während die EU das bei physischen Käufen erzwingt, will Oettinger es bei digitalen Käufen verbieten. 
Auch zum Leistungsschutzrecht spricht Oettinger:
Wenn wir das auf EU-Ebene einführen würden, müsste Google einlenken
Nachdem in Deutschland und Spanien das Leistungsschutzrecht grandios gescheitert ist wird nun also versucht das ganze EU-Weit durchzusetzen. Er erwartet das Google dann einlenken müsste. Er hat nur noch nicht verstanden das ein Anbieter wie Google den werbefreien und kostenlosen Dienst Google News nicht anbieten muss. Wie in Spanien könnte der Dienst einfach abgeschaltet werden. Wie die Erfahrung in Deutschland jedoch zeigt werden die Verlage jedoch relativ schnell angekrochen kommen und dem verlorenen Traffic hinterher weinen.
Oettinger ist ein sehr gutes Beispiel was passiert wenn jemand ohne den Hauch einer Ahnung einen Posten bekommt. Lobbyisten können ihm alles erzählen und mangels eigenen Kenntnissen wird eben alles nachgeplappert. Leider ist es viel aufwändiger und komplizierter tatsächliche Sachverhalte zu erklären. 
Der Mann ist einfach von Vorgestern. Ich will nicht absprechen das er bestimmt auch Qualitäten hat, aber Zukunftsthemen und Technologie gehören definitiv nicht dazu.