Rettet Horst Seehofer uns vor TTIP?

In der FAZ sagt Horst Seehofer den schönen Satz: „Solange bei TTIP keine Transparenz hergestellt ist, werde ich kein grünes Licht für TTIP geben als Parteivorsitzender“ Na da sind wir dann mal gespannt und...

Geschenk an die Atomkonzerne

Wie Spiegel Online berichtet kaufen sich die Atomkonzerne für 23 Milliarden Euro von jeder Verantwortung für die Atommüllentsorgung frei. Ein Schnäppchen würde ich sagen. Da immer noch nicht geklärt ist was mit dem Atommüll...

Glasfaser in Deutschland

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Ich hätte nicht geglaubt das ich diesen Tag noch erleben darf.  Deutschland. Eine der führenden Industrienationen. Das Land der Dichter und Denker. Weltweit bekannt für unsere Bildung, unsere...

Merkel und die StopTTIP-Unterschriften

Die Aktion StopTTIP kennt Ihr? Ihr habt auch mitbekommen das die 3,28 Millionen Unterschriften gegen TTIP gesammelt haben? Bei so einem Erfolg für die Demokratie nimmt sich die Kanzlerin doch sicher Zeit die Unterschriften...

NSA, BfV und XKeyscore

ZEIT Online berichtet das das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) von der NSA die Software XKeyscore überlassen bekam. Außerdem veröffentlicht ZEIT Online auch die Übereinkunft der NSA mit dem BfV. Als Gegenleistung für die Software...

Merkel und die NSA

Wundert Ihr Euch eigentlich auch immer noch über die (nicht-)Reaktion unserer Regierung als rauskam das die NSA Merkels Handy abgehört hat? Nun, die USA wundern sich da auch…  So schreibt der Spiegel: Demnach hatte...

Bundestag sollte sich auflösen

Die Sache mit der Cyberattacke (wie ich dieses Wort hasse ) auf den Bundestag habt Ihr bestimmt mitbekommen. Details und Links erspare ich mir und Euch an der Stelle. Das ging und geht ja durch...

Kampf für die Netzneutralität

Über die Netzneutralität hab ich hier ja schon öfter gebloggt. Das Thema ist wirklich wichtig, damit das Internet auch in Zukunft eine offene und gleichberechtigte Plattform für jeden ist. Die EU arbeitet jedoch im...

Schiedsgerichte bei TTIP

Ihr erinnert Euch an den Fall aus Hamburg von neulich? Da gibt es noch einen weiteren Fall. Diesmal aus Rumänien. Auch Rumänien wurde vom Schiedsgericht ICSID verurteilt. Die befolgung dieses Urteils würde jedoch EU-Recht...